Die Mühlen der sizilianischen Justiz – ein Gespräch mit Staatsanwalt Guido Lo Forte

von Martin Booker

Der Justizpalast bietet eine wunderbare Aussicht über Palermo mit seinen eindrucksvollen Kuppeln und Kirchen, Schlössern und Theatern, Armenvierteln und Gefängnissen. Die Stadt ist eingerahmt vom Meer auf der einen Seite und Bergen auf der anderen, die Skyline erinnert fast ein wenig an Barcelona, jene ferne mediterrane Erfolgsstory. Doch Palermo repräsentiert die andere, dunklere Seite des Mittelmeers. Hier herrscht die Mafia, hier liefert sich der Staat einen Machtkampf mit der Cosa Nostra, sofern er nicht selbst von ihr durchsetzt ist. Hier können sich engagierte Anti-Mafia-Kämpfer nur mit strengem Polizeischutz und hinter verschlossenen Vorhängen bewegen. Der Staatsanwalt Guido Lo Forte empfängt uns in seinem Büro ohne Aussicht und nimmt sich viel Zeit für die Besucher aus Deutschland. Er berichtet von der schwierigen Arbeit der Justiz, von den neuen Erfolgen in der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und von den Möglichkeiten der Überwindung der Mafia.

Die Arbeit der Justiz

Die Arbeit der Justiz in Sizilien ist längst nicht mehr dieselbe, die sie einmal war. Bis Mitte der 1980er Jahre, so Lo Forte, wusste die Staatsanwaltschaft kaum etwas über die innere Struktur der mafiosen Organisationen. Erst mit den Aussagen des prominenten Pentito (Reumütigen) Tommaso Buscetta gegenüber Giovanni Falcone 1984 konnte die Omertà, die Wand des Schweigens, gebrochen werden. Insbesondere die Existenz einer Cupola, eines gemeinsamen Gremiums der einzelnen Mafia-Clans, und die straffe hierarchische Organisation waren der Justiz bis dahin angeblich weitgehend unbekannt. Nach Buscetta folgten weitere Pentiti-Aussagen, die zu einem umfassenderen Verständnis des Phänomens Mafia beitrugen. Heute verfügt die Staatsanwaltschaft über reichhaltige Informationen über den Ermittlungsgegenstand.

In Folge des verbesserten Informationsstandes veränderte sich auch die Herangehensweise des Justizapparates. Bis 1987 etwa herrschte Uneinigkeit zwischen Richtern, Staatsanwälten und Polizei. Bis dahin verfolgte man vor allem die Aktivitäten der sog. militanten Mafia mit ihrem Schutzgeldgeschäft und ihren Bandenkriegen. Nachdem jedoch zunehmend Informationen über die white collar-Aktivitäten der Mafia ans Licht der Justiz kamen, begann man ab 1987 auch hier verstärkt zu ermitteln.

Lo Forte verweist wiederholt auf den Einfluss der Presse, den sein Berufsstand stets zu spüren bekommt. So wurden etwa in den 80er Jahren die Ermittlungen gegen die militante Cosa Nostra stets unterstützt, als sich die Staatsanwaltschaft jedoch gegen die Hemdkragen-Mafia wendete, geriet sie unter Beschuss. Die Richter, so der Vorwurf der Presse, machten Politik und bildeten Machtmonopole. Nach Angaben Lo Fortes entstand eine wahre Hetzkampagne gegenüber dem Untersuchungsrichter Falcone.

Nach der Ermordung Falcones und Borsellinos 1992 schwenkte die Stimmung zugunsten der Justiz wieder um. Der Politik gelang es, Gesetze zu verabschieden, die von der Justiz schon lange gefordert wurden und eine bessere Arbeit möglich machten. Zahlreiche Mafiosi konnten in den 90er Jahren dingfest gemacht werden, umgerechnet Milliarden von Euro wurden beschlagnahmt. Pentiti begannen, auch über das Verhältnis der Mafia zur Politik zu sprechen. Die Cosa Nostra ist bis heute einer der wichtigsten Stimmenorganisatoren für viele, nicht nur sizilianische Politiker, bisweilen wird die Mafia auch als „bewaffneter Arm der Politik“ bezeichnet.

In den 90-er Jahren, so Lo Forte, glaubte wohl die Mafia schon selbst, den Krieg gegen die Legalität zu verlieren. Dies konnte man daraus ersehen, dass viele inhaftierte Mafiosi schon relativ bald nach ihrer Verhaftung zu Aussagen bereit waren. Zudem war zu beobachten, dass führende Mafia-Familien ihre eigenen Söhne nicht mehr in die Organisation schickten. Um die Jahrtausendwende schlug die Stimmung jedoch wieder um, wie schon zehn Jahre zuvor kritisierte die Presse die Richterschaft und warf ihr vor, Machtpolitik zu betreiben. Das Momentum der Anti-Mafia-Arbeit ging verloren und stagnierte. Erst in den vergangenen zwei Jahren konnten wieder vorzeigbare Erfolge und zahlreiche Verhaftungen gemacht werden.

Das Phänomen Mafia und die Möglichkeiten seiner Überwindung

Der Jurist Lo Forte betrachtet die Mafia als ein gesamtgesellschaftliches Phänomen. Verhaftungen alleine mögen ein Beitrag zu ihrer Bekämpfung sein und die Cosa Nostra kurzfristig schwächen, doch nachhaltige Veränderungen sind seiner Ansicht nach vor allem in zwei Bereichen notwendig, die relativ wenig mit der Rechtssystem zu tun haben.

Erstens müssen die Unternehmer aufhören, den Pizzo, das Schutzgeld, an die Mafia zu entrichten. Während der internationale Drogenhandel zwar auch eine wichtige Einnahmequelle für die Organisation ist, fließt das Geld hier aber nur gelegentlich und reicht nicht, um die hohen Fixkosten der Cosa Nostra zu decken. Diese sind vor allem die Bezahlung der vielen Soldati, der Fußsoldaten und Handlanger der Mafia, die Versorgung der Angehörigen von inhaftierten Mafiosi und die entstehenden Gerichtskosten. Um diese Fixkosten abzudecken, so Lo Forte, benötigt die Cosa Nostra den Pizzo von Tausenden von Unternehmern. Er bildet gewissermaßen das Basisgeschäft und sichert auch die Territorialkontrolle der einzelnen Clans. Nach offiziellen Schätzungen zahlen etwa 70 bis 80 Prozent der Betriebe in Sizilien einen Pizzo in Höhe von 500 bis 1000 Euro im Monat.

Lo Forte zeigt Verständnis für die Angst von einzeln agierenden Unternehmern vor eventuellen Anschlägen auf ihre Geschäfte. Kommt es aber zu einer gemeinsamen Bewegung einer großen Anzahl, so der Staatsanwalt, könnte diese von Erfolg gekrönt sein. Zwar könne die Mafia einen Einzelnen töten, um Tausende andere zu erziehen, nicht aber Tausende töten, um einen Einzelnen zu erziehen. Tatsächlich sind hier einige Dinge in Bewegung geraten. So hat sich etwa der sizilianische Industriellenverband erstmals öffentlich gegen die Zahlung der Schutzgelder ausgesprochen und den betroffenen Unternehmen mit Sanktionen gedroht.

Dennoch dürfe man die Vorteile nicht unterschätzen, die ein Geschäftsmann durch die Zahlung des Pizzo hat: Anders als die Polizei bietet die Mafia meist einen effektiven Schutz vor Kleinverbrechern, zudem sorgt sie dafür, dass es keinen Ärger mit Angestellten oder mit Gewerkschaften gibt. Auch die Höhe des Pizzo ist, gerade im Vergleich mit staatlich erhobenen Steuern, die oft genug hinterzogen werden, gering.

Ein zweiter Ansatzpunkt zur Bekämpfung der Mafia stellt nach Ansicht Lo Fortes die Politik dar. Kontakte zwischen Politikern und Mafia – sei dies auf lokaler, regionaler oder sogar nationaler Ebene – sind virulent und werden gut gepflegt. Auch die Verhaftung von Kontaktpersonen sind für viele Politiker noch lange kein Grund, sich öffentlich von der Person zu distanzieren. Vielmehr werden die Kontakte in vielen Fällen bis zur letzten Gerichtsinstanz aufrecht erhalten. Lo Forte fordert hier eine stärkere Autonomie der Politik von der mafiosen Sphäre und einen Verhaltenskodex für Politiker. Auch hier seien in den letzten Jahren positive Entwicklungen zu verzeichnen, die Sensibilität der Bürger für die Problematik etwa sei merkbar gestiegen.

Die Turbulenzen der letzten Jahre

Die Verhaftung Bernardo Provenzanos im Jahre 2006 erfuhr eine große mediale Inszenierung. Experten warnten jedoch schon damals davor, das Ereignis überzubewerten. Schließlich folge auf den einen Capo dei Capi der nächste, und ohnehin sei von der einst zentral organisierten Mafia und ihrer Cupola nicht mehr viel übrig, die Macht des jeweils medial inszenierten „Mafia-Bosses“ ohnehin relativ beschränkt.

Aus Erkenntnis von diversen Abhörungen bestätigt Lo Forte diese Behauptung. Die Cupola sei zumindest im Moment nicht arbeitsfähig. Wenngleich die einzelnen Mafia-Clans gut miteinander vernetzt sind, gibt es gegenwärtig wohl keinen „Boss der Bosse“ mehr. Die Inhaftierung Provenzanos, der stets ausgleichend und vermittelnd gewirkt hatte, habe aber tatsächlich zu einer inneren Spaltung der Mafia geführt. Die Verhaftung weiterer hochrangiger Mafiosi in den vergangenen zehn bis fünfzehn Jahren habe weitere Leerstellen entstehen lassen, um die nun mafiainterne Konflikte schwelen.

Diese Vorkommnisse haben für die Cosa Nostra eine Reihe von unangenehmen Folgen: Erstens sind die Fixkosten enorm gestiegen. Da mittlerweile Tausende von Mafiosi in den Gefängnissen sitzen, müssen auch immer mehr Angehörige mit finanziellen Mitteln versorgt werden. Auch die von der Organisation übernommenen Gerichtskosten sind wegen der Masse von Verfahren deutlich höher geworden. Dies bedeutet, dass der Pizzo der Unternehmer angehoben werden muss. Das wiederum untergräbt die Legitimität der Schutzgeldzahlungen bei den Unternehmern und verringert die Zahlungsmoral.

Die internen Konflikte wiederum schlagen sich auch in Gebietsstreitigkeiten nieder. So kann es etwa vorkommen, dass ein einzelner Unternehmer von zwei konkurrierenden Pizzo-Eintreibern besucht wird. Auch vor gemeinen Verbrechern ist er dann nicht mehr sicher, da der Konkurrenz-Clan, an den er nicht zahlt, bewusst Kleinkriminelle schickt, um etwa die Kunden vor dem Geschäft auszurauben oder auch einmal das Geschäft selbst zu überfallen.

Insgesamt sieht Lo Forte im Moment eine große Verunsicherung sowohl innerhalb er Mafia, als auch bei den Geschäftsleuten, die mit ihrem Pizzo die finanzielle Basis der Cosa Nostra sichern. Viele Unternehmer fragen sich derzeit, wie sie sich künftig orientieren sollen und entschließen sich zunehmend zur Verweigerung der Schutzgeldzahlungen.

Insgesamt ist Lo Forte der Ansicht, dass die Mafia besiegbar ist, wenn alle Teile des Staates funktionieren und zusammenarbeiten. Zu Vorhersagen einer zukünftigen Entwicklung lässt er sich jedoch nicht hinreißen. Zwar sehe die Situation im Moment im Sinne der Anti-Mafia Arbeit recht gut aus, je nach politischer Lage könnte sich dies aber schnell wieder ändern.

Zum Schluß räumt der Staatsanwalt noch mit einigen Mythen auf. Zur Außendarstellung der Cosa Nostra gehört ja stets, dass sie einem gewissen Ehrenkodex folgt und eine „ehrenwerte Gesellschaft“ konstituiert. So heisst es etwa, dass Mafiosi unter sich niemals lügen dürfen. In Wahrheit jedoch, so berichtet Lo Forte aus abgehörten Telefongesprächen, herrscht innerhalb der Mafia schamloser Lug und Betrug. Ein weiterer Mythos, den man getrost begraben kann ist die Vorstellung, dass ein Mafioso niemals seine Frau betrügt. Kein Grundsatz, so Lo Forte, werde in Wahrheit öfter gebrochen als dieser.

homo sociologicus